ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 23.03.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.02.2011 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Informationen zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
Ö 4	Haushaltssatzung 2011
Ö 4.1	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2011(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen auch alle Ortsbeiräte)	11/SVV/0025	geändert beschlossen
Ö 4.1.1	Konzept zur Verknüpfung des Bildungsauftrages Naturkundemuseum mit Biosphäre und PIK(Fraktion CDU/ANW, Fraktion B90/Die Grünen, Fraktion SPD neue Fassung vom 23.02.2011)	10/SVV/0700	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.2	Straßenausbaubeitragssatzung(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP)	10/SVV/0721	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.3	Kostenloses Schulessen(Fraktion DIE LINKE)	10/SVV/0778	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.4	Essensversorgung(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	10/SVV/0829	zurückgezogen
Ö 4.1.5	Ermäßigtes bzw. kostenfreies Schulessen für die sogenannte "Werkstufe" der Schulen mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkt (Fraktionen SPD, FDP)	10/SVV/0863	zurückgezogen
Ö 4.1.6	Haushaltskonsolidierung fortsetzen(Fraktion FDP neue Fassung vom 10.03.2011)	10/SVV/0982	vertagt
Ö 4.1.7	Sicherung des Autonomen Frauenzentrums(Gruppe Die Andere)	10/SVV/1029	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.8	Entwässerungsanlagen Lendelallee(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	10/SVV/1057	abgelehnt
Ö 4.1.9	Jugendförderung - Haushalt 2011(Jugendhilfeausschuss)	11/SVV/0027	geändert beschlossen
Ö 4.1.10	Kommunal finanzierter Lehrerersatzpool(Fraktion FDP)	11/SVV/0118	vertagt
Ö 4.2	Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2012(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen auch alle Ortsbeiräte)	11/SVV/0026	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2011(Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilienservice auch alle Ortsbeiräte)	11/SVV/0034	geändert beschlossen
Ö 4.4	Haushaltssicherungskonzept 2011 - 2014(Oberbürgermeister, Zentrale Steuerungsunterstützung auch alle Ortsbeiräte)	11/SVV/0037	geändert beschlossen
Ö 4.5	Festsetzung der Höchstbetrages für die Aufnahme von Kassenkrediten(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)	11/SVV/0106	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Straßenbahnbeschaffung - Finanzierung(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)	11/SVV/0115	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Gebührensatzung der Musikschule der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbügermeister, Musikschule)	11/SVV/0123	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Ergebnisse zum Bürgerhaushalt 2011 "Liste der Bürgerinnen und Bürger"(auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0920	geändert beschlossen
Ö 5	Bürgerhaushalt		zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Quartiersfonds zur Ergänzung des Bürgerhaushalts(Stadtverordnete Grimm, Herzberg und Boede, Die Andere)	09/SVV/0536	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Bürgerhaushalt weiterentwickeln(Fraktion SPD)	10/SVV/0865	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Bürgerhaushalt Potsdam Neuauflage Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Potsdam(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der StVV und Beigeordneter fürZentrale Steuerung und Service mit Änderungsantrag der Fraktion Grüne/B90)	10/SVV/0887	vertagt
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:35 Uhr)
N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.02.2011
N 8	Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstücks Breite Straße in Potsdam
N 9	Verkauf des Grundstücks Kurpromenade / Uferpromenade

Ausschuss für Finanzen - 23.03.2011

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