ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 14.09.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (17:30 - 20:20 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.08.2011 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Ö 3	Informationen zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
	Ö 4	Erste Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2011 (Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)		11/SVV/0678		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 5.1	Haushaltskonsolidierung fortsetzen(Fraktion FDP)		10/SVV/0982		abgelehnt
	Ö 5.2	Sommerangebot der Stadt Potsdam für kinderreiche Familien zur Nutzung der Strandbäder "Stadtbad Park Babelsberg" und "Waldbad Templin"(Fraktion DIE LINKE)		11/SVV/0389		vertagt
	Ö 5.3	Koordinierungsstelle für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen(Fraktion SPD, Stadtverordneter Heuer)		11/SVV/0404		ungeändert beschlossen
	Ö 5.4	Haushalt für Bürger transparenter gestalten(Fraktion FDP)		11/SVV/0433		vertagt
	Ö 5.5	Sitzungskalender 2012(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der StVV)		11/SVV/0571		ungeändert beschlossen
	Ö 5.6	Sicherung des Mädchenintegrationsprojektes "Mädchenzukunft"(Fraktion Die Andere, JHA (ff) mit Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)		11/SVV/0576		abgelehnt
	Ö 5.7	Neufassung der bestehenden Entgeltordnung für die Volkshochschule "Albert Einstein" (Der Oberbürgermeister, Öffentliche Weiterbildung)		11/SVV/0590		ungeändert beschlossen
	Ö 5.8	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erstattung von Schülerfahrtkosten sowie die Beförderung von Schülerinnen und Schülern der Landeshauptstadt Potsdam (Der Oberbürgermeister, FB Bildung und Sport)		11/SVV/0598		ungeändert beschlossen
	Ö 5.9	Maßnahmen der Verwaltung des Jugendamtes für eine bedarfsgerechte Versorgung mit Kindertagesbetreuungsangeboten für das Kita- Jahr 2011/2012(Der Oberbürgermeister, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie)		11/SVV/0607		ungeändert beschlossen
	Ö 5.10	Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam (Parkgebührenordnung) (Der Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)		11/SVV/0642		vertagt
		Nichtöffentlicher Teil (17:30 - 20:20 Uhr)
	N 6	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.08.2011
	N 7	sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Niederschrift FA 14.09.2011_öffentlich			öffentlich	82 kB