ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 19.10.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (17:30 - 20:45 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.09.2011 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Ö 3	Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges per 15.09.2011(Der Oberbürgermeister, Servicebereich Zentrale Steuerung und Service)		11/SVV/0778		zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4.1	Sommerangebot der Stadt Potsdam für kinderreiche Familien zur Nutzung der Strandbäder "Stadtbad Park Babelsberg" und "Waldbad Templin"(Fraktion DIE LINKE)		11/SVV/0389		abgelehnt
	Ö 4.2	Haushalt für Bürger transparenter gestalten(Fraktion FDP)		11/SVV/0433		vertagt
	Ö 4.3	Bürgerhaushalt 2011 - Zwischenergebnis Prüfaufträge(Zentrale Steuerungsunterstützung)		11/SVV/0619		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.4	Parkraumbewirtschaftungskonzept (Der Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)		11/SVV/0641		abgelehnt
	Ö 4.5	Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam (Parkgebührenordnung) (Der Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)		11/SVV/0642		abgelehnt
	Ö 4.6	Straßenreinigungssatzung 2012(Der Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit)		11/SVV/0680		ungeändert beschlossen
	Ö 4.7	Straßenreinigungsgebührensatzung 2012(Der Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit)		11/SVV/0681		ungeändert beschlossen
	Ö 4.8	Kennzahlen für den Haushalt 2012(Fraktion Potsdamer Demokraten)		11/SVV/0694		geändert beschlossen
	Ö 4.9	Richtlinie über die Finanzierung und Leistungsicherstellung der Kindertagestätten in freier Trägerschaft in der Landeshauptstadt Potsdam (Kita-Finanzierungsrichtlinie-KitaFR)(Der Oberbürgermeister, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie)		11/SVV/0717		vertagt
		Nichtöffentlicher Teil (17:30 - 20:45 Uhr)
	N 5	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.09.2011
	N 6	sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Niederschrift FA 14.09.2011_öffentlich			öffentlich	82 kB