ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung,Umweltschutz und ländliche Entwicklung

Gremium:: Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung

Datum:: Do., 17.11.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.025
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 1.1	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.10.2011 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Mehr Verkehrssicherheit für Kinder und Eltern vor der AWO-KITA in der Geschwister-Scholl-Straße(Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit)	11/SVV/0582	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Wiedervorlagen
Ö 3.1	Kraftwerk für Gartenstadt Drewitz (FB Grün- und Verkehrsflächen)	11/SVV/0482	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Straßenreinigungssatzung 2012(Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit - Rücküberweisung aus dem Hauptausschuss vom 26.10.2011 -)	11/SVV/0680	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Straßenreinigungsgebührensatzung 2012(Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit - Rücküberweisung aus dem Hauptausschuss vom 26.10.2011 -)	11/SVV/0681	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Abfallgebührensatzung 2012(Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt KOUL (ff))	11/SVV/0770	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	B-Plan Nr. 18 "Kirchsteigfeld"(Fraktion DIE LINKE)	11/SVV/0794	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Bebauungsplan Nr. 18 "Kirchsteigfeld", Planungsziele und Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs für die Änderung und Ergänzung (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung )	11/SVV/0741	abgelehnt
Ö 4.4	Verkehrstechnische Untersuchung Unterführung Berliner Straße(Fraktion DIE LINKE)	11/SVV/0627	abgelehnt
Ö 4.5	Bodengrundgutachten für das Karree zwischen Leiblstraße, Hebbelstraße, Kurfürstenstraße und Hans-Thoma-Straße(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP)	11/SVV/0669	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Lärmschutzmauer Brauhausberg/ Templiner Straße(Fraktion SPD)	11/SVV/0791	geändert beschlossen
Ö 4.7	Seebühne des Hans Otto Theaters(Fraktion DIE LINKE)	11/SVV/0784	vertagt
Ö 4.8	Neue Schule im Potsdamer Norden als PLUS Energie Schule bauen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	11/SVV/0667	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	Einhaltung der EU-Grenzwerte für CO2-Ausstoß bei der künftigen Anschaffung von Dienstwagen und Nutzfahrzeugen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	11/SVV/0668	vertagt
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Einwohnerversammlung Eiche am 21.06.2011 zur Planung einer Straßenbahnanbindung nach Golm(FB Stadtplanung und Bauordnung)	11/SVV/0644	vertagt
Ö 5.2	Verbesserung der Ordnung in den Neubaugebieten (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	11/SVV/0685	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Tonnagebegrenzung(FB Grün- und Verkehrsflächen)	11/SVV/0845	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Berichte und Informationen		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Sonstiges		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:45 Uhr)
N 8	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.10.2011

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Niederschrift vom 17.11.2012			(wie Dokument)	101 kB

Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung - 17.11.2011

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