ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Datum:: Di., 15.02.2011

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Evangelisches Zentrum für Altersmedizin - Konferenzraum
Ort:: Weinbergstraße 18-19

Tagesordnung

Anzeige konfigurieren

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 1.1	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.01.2011 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Vorstellung des Evangelisches Zentrums für Altersmedizin		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Informationen der Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte aus den Beiräten		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	Gerechte Bezahlung im Klinikum "Ernst von Bergmann"(Gruppe Die Andere)	10/SVV/1079	vertagt
Ö 5.2	Barrierefreie Kommunikation fördern(Fraktion FDP - Wiedervorlage -)	10/SVV/0444	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Lebensmittelhygiene(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Wiedervorlage -)	10/SVV/0642	vertagt
Ö 5.4	Essensversorgung(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Wiedervorlage -)	10/SVV/0829	vertagt
Ö 5.5	Kennzeichnung der Bordsteinabsenkungen(Fraktion DIE LINKE)	10/SVV/1053	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Einhaltung des Mietspiegels durch Pro Potsdam(Gruppe Die Andere)	10/SVV/1078	abgelehnt
Ö 5.7	Öffnungszeiten im Bereich Soziale Leistungen(Gruppe Die Andere)	10/SVV/1075	vertagt
Ö 5.8	Neustrukturierung der Berichterstattung der Beauftragten des Büros für Chancengleichheit und Vielfalt(Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)	10/SVV/1025	vertagt
Ö 5.9	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2011(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)	11/SVV/0025	vertagt
Ö 5.10	Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2012(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)	11/SVV/0026	vertagt
Ö 5.11	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2011(Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilienservice)	11/SVV/0034	vertagt
Ö 5.12	Haushaltssicherungskonzept 2011 - 2014(Oberbürgermeister, Zentrale Steuerungsunterstützung)	11/SVV/0037	vertagt
Ö 6	Informationen der Ausschussmitglieder / Termine		zur Kenntnis genommen

Ausschuss für Gesundheit und Soziales - 15.02.2011

Grunddaten

Tagesordnung