ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Datum:: Di., 15.03.2011

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.025
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 20:58 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung				zur Kenntnis genommen
	Ö 1.1	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.02.2011 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung				zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Informationen der Verwaltung				zur Kenntnis genommen
	Ö 3	Berichte aus den Beiräten				zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Zukunft der Versorgung von psychisch kranken Menschen in der Landeshauptstadt Potsdam				zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Wiedervorlagen
	Ö 5.1	Gerechte Bezahlung im Klinikum "Ernst von Bergmann"(Gruppe Die Andere)		10/SVV/1079		vertagt
	Ö 5.2	Öffnungszeiten im Bereich Soziale Leistungen(Gruppe Die Andere)		10/SVV/1075		abgelehnt
	Ö 5.3	Neustrukturierung der Berichterstattung der Beauftragten des Büros für Chancengleichheit und Vielfalt(Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt )		10/SVV/1025		ungeändert beschlossen
	Ö 5.4	Essensversorgung(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen )		10/SVV/0829		vertagt
	Ö 5.5	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2011(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)		11/SVV/0025		ungeändert beschlossen
	Ö 5.6	Haushaltssicherungskonzept 2011 - 2014(Oberbürgermeister, Zentrale Steuerungsunterstützung)		11/SVV/0037		ungeändert beschlossen
	Ö 5.7	Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2012(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)		11/SVV/0026		zur Kenntnis genommen
	Ö 5.8	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2011(Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilienservice)		11/SVV/0034		zur Kenntnis genommen
	Ö 6	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung vom 02.03.2011
	Ö 6.1	Festlegung von innerstädtischen Vorranggebieten Wohnen im Rahmen der integrierten Innenstadtentwicklung durch Wohnraumförderung(FB Stadterneuerung und Denkmalpflege )		11/SVV/0112		ungeändert beschlossen
	Ö 7	Informationen der Ausschussmitglieder / Termine				zur Kenntnis genommen