ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 42. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 19.01.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

Anzeige konfigurieren

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08. Dezember 2010
Ö 3	Einrichtung eines "Erörterungs-Workshop" zu den Groß Glienicker Seeufer Gutachten(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen neue Fassung vom 02.11.2010)	10/SVV/0723	abgelehnt
Ö 4	Kosten "Uferlandschaft Groß Glienicker See"(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP auch OBR Groß Glienicke)		geändert beschlossen
Ö 5	Kündigung der städtischen Pachtverträge am Groß Glienicker Seeufer(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen OBR Groß Glienicke)		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Stadtentwicklungskonzept Gewerbe (STEK Gewerbe)(Oberbürgermeister, Bereich Wirtschaftsförderung)		ungeändert beschlossen
Ö 7	Anglersiedlung Kanalbrücke(Fraktion DIE LINKE)		geändert beschlossen
Ö 8	Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2011/2012(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung auch OBR)		geändert beschlossen
Ö 9	Ausschreibungsverfahren verbindlicher und transparenter gestalten(Fraktion FDP)		geändert beschlossen
Ö 10	Dienstaufsichtsbeschwerde des Stadtverordneten Menzel gegen den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam vom 06.09.2010(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)		vertagt
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Integrationsmonitoring der Landeshauptstadt Potsdam - Bericht 2010 (Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)		vertagt
Ö 11.2	Entwicklungskonzept zur Stärkung des Branchenkompetenzfeldes Medien mit dem räumlichen Schwerpunkt Medienstadt Babelsberg und Schwerpunkte der Umsetzung dieses Konzepts durch die Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Bereich Wirtschaftsförderung)		vertagt
Ö 11.3	Entwicklungskonzept zur Stärkung des Branchenkompetenzfeldes Biotechnologie / Life Science mit dem räumlichen Schwerpunkt Wissenschaftspark Potsdam-Golm und die Schwerpunkte der Umsetzung durch die Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Bereich Wirtschaftsförderung)		vertagt
Ö 11.4	Planung/Konzeption - Schaffung der Voraussetzungen zur Veröffentlichung der Gehälter von Geschäftsführern städtischer Beteiligungen(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)		zur Kenntnis genommen
Ö 11.5	Gartenstadt Drewitz, Zwischenbericht zum Stand des Umsetzungskonzeptes (Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege)	10/SVV/0992	zur Kenntnis genommen
Ö 11.6	Vorschläge zur Verwendung der konsumtiven Hauptstadtmittel 2011 (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen)	10/SVV/1027	zur Kenntnis genommen
Ö 11.7	Beschlusskontrolle(Oberbürgermeister)	10/SVV/0997	zur Kenntnis genommen
Ö 11.8	LKW-Führungskonzept ist in fortgeschriebener Fassung vorzulegen gemäß Beschluss: 10/SVV/0259 Bericht über die Minimierung des nächtlichen LKW-Durchgangsverkehrs gemäß Beschluss: 10/SVV/0428		vertagt
Ö 11.8.1	Minimierung des nächtliche Lkw-Durchgangsverkehres(Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit)	10/SVV/1008	vertagt
Ö 11.9	Bürgerkredit, Bürgerfonds und kommunale Anleihen(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)		vertagt
Ö 11.10	Prüfbericht - Hubschrauberlandungen Heinrich-Mann-Allee gemäß Beschluss: 10/SVV/0918
Ö 11.11	STEK Wohnen - Zweiter Bericht zur Umsetzung		vertagt
Ö 11.12	Information zum Konzept zur Änderung der Organisationsstruktur der Fachbereiche Stadtplanung und Bauordnung (46) und Stadterneuerung und Denkmalpflege (49) sowie zur Stärkung der Steuerung- und Koordinierungsfunktion bei der Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen im Geschäftsbereich 4"		vertagt
Ö 11.13	Bericht zum Winterdienst in der Landeshauptstadt
Ö 11.14	Bericht zur Kaufhalle "Schilfhof"
Ö 12	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (19:49 - 21:00 Uhr)
N 13	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 08. Dezember 2010
N 14	Verkauf von Grundstücken im Bertiniweg in Potsdam
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Berichterstattung des städtischen Klinikums "Ernst von Bergmann"
N 15.2	Information über die beabsichtigten Verkäufe von Wohnungen der Pro Potsdam in der Waldstadt II
N 15.2.1	Gesellschafterversammlung der PRO POTSDAM GmbH
N 15.3	Eintrag in das Goldene Buch der Stadt anlässlich des Neujahrsempfangs am 21. Januar 2011
N 16	Sonstiges

Hauptausschuss - 19.01.2011

Grunddaten

Tagesordnung