ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 44. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 23.02.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:05

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:05 - 20:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 09. Februar 2011
Ö 3	Bürgerhaushalt
Ö 3.1	Quartiersfonds zur Ergänzung des Bürgerhaushalts(Stadtverordnete Grimm, Herzberg und Boede, Die Andere alle OBR)	09/SVV/0536	abgelehnt
Ö 3.2	Bürgerhaushalt Potsdam Neuauflage Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Potsdam(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der StVV und Beigeordneter fürZentrale Steuerung und Service mit Änderungsantrag der Fraktion Grüne/B90)	10/SVV/0887	geändert beschlossen
Ö 3.3	Bürgerhaushalt weiterentwickeln(Fraktion SPD)	10/SVV/0865	geändert beschlossen
Ö 3.4	Ergebnisse zum Bürgerhaushalt 2011 "Liste der Bürgerinnen und Bürger"(auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0920	vertagt
Ö 4	Barrierefreie Kommunikation fördern(Fraktion FDP neue Fassung vom 03.02.2011)	10/SVV/0444	ungeändert beschlossen
Ö 5	Konzept zur Verknüpfung des Bildungsauftrages Naturkundemuseum mit Biosphäre und PIK(Fraktion CDU/ANW, Fraktion B90/Die Grünen, Fraktion SPD)	10/SVV/0700	vertagt
Ö 6	Überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen für Leistungen der Straßenreinigung im Haushaltsjahr 2010(Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit)	11/SVV/0104	ungeändert beschlossen
Ö 7	Überplanmäßige Aufwendungen für Leistungen der Abfallentsorgung im Haushaltsjahr 2010(Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt)	11/SVV/0105	ungeändert beschlossen
Ö 8	Gerechte Bezahlung im Klinikum "Ernst von Bergmann"(Gruppe Die Andere)	10/SVV/1079	vertagt
Ö 9	Einhaltung des Mietspiegels durch Pro Potsdam(Gruppe Die Andere)	10/SVV/1078	vertagt
Ö 10	Papierlose Stadtverordnetenversammlung(Fraktion DIE LINKE)	10/SVV/1063	vertagt
Ö 11	Sicherung des Autonomen Frauenzentrums(Gruppe Die Andere)	10/SVV/1029	vertagt
Ö 12	Dienstaufsichtsbeschwerde des Stadtverordneten Menzel gegen den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam vom 06.09.2010(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	10/SVV/0985	zurückgezogen
Ö 13	Personalausstattung prüfen(Fraktion DIE LINKE)	10/SVV/0932	geändert beschlossen
Ö 14	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 14.1	Änderung der Hauptsatzung(Oberbürgermeister, Servicebereich Recht und Liegenschaftsmanagement)	11/SVV/0066	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Interkommunale Zusammenarbeit(Oberbürgermeister, Servicebereich Verwaltungsmanagement)	10/SVV/0995	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Vorstellung des Projektes Kaufhalle "Schilfhof"
Ö 14.4	Information zum "Haus der Wissenschaft"
Ö 14.5	Bericht über die Beratung des Oberbürgermeisters mit den Ortsvorstehern
Ö 14.6	STEK Wohnen - Zweiter Bericht zur Umsetzung
Ö 14.7	Information zum Konzept zur Änderung der Organisationsstruktur der Fachbereiche Stadtplanung und Bauordnung (46) und Stadterneuerung und Denkmalpflege (49) sowie zur Stärkung der Steuerung- und Koordinierungsfunktion bei der Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen im Geschäftsbereich 4"
Ö 15	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (19:56 - 20:05 Uhr)
N 16	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 09. Februar 2011
N 17	Mitteilungen der Verwaltung
N 17.1	Information zu Verträgen von Geschäftsführern städtischer Beteiligungen - ergänzend zur Mitteilungsvorlage: 10/SVV/1009
N 17.1.1	Sachstand zu Laufzeit von Geschäftsführerverträgen
N 18	Sonstiges

Hauptausschuss - 23.02.2011

Grunddaten

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