ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 72. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 30.05.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:48 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 09.05.2012
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2013 (Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)	11/SVV/0907	vertagt
Ö 3.2	Pachtzins für alternative Wohnprojekte(Fraktion Die Andere)	11/SVV/0874	vertagt
Ö 3.3	Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger' - Platz 11 - Kulturstandort 'Archiv' erhalten(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	11/SVV/0825	vertagt
Ö 3.4	Bad
Ö 3.4.1	Städtebaulicher Wettbewerb zum Brauhausberg(Fraktion DIE LINKE)	11/SVV/0388	vertagt
Ö 3.4.2	Städtebauliches Konzept für das Vorgelände des Brauhausberges(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	11/SVV/0423	vertagt
Ö 3.4.3	Konkretisierung Masterplan Brauhausberg(Fraktion FDP)	11/SVV/0434	vertagt
Ö 3.4.4	Rückübertragung der Grundstücke am Brauhausberg(Fraktionen FDP, BürgerBündnis)	11/SVV/0665	vertagt
Ö 3.4.5	Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 - TOP 20 'Liste der Bürgerinnen und Bürger` Platz 2 - Sanierung Schwimmhalle Brauhausberg(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	11/SVV/0816	vertagt
Ö 3.5	Verkehrslösung 2020(Fraktionen SPD, CDU/ANW)	12/SVV/0098	vertagt
Ö 3.6	Konzertierte Aktion zur Haushaltskonsolidierung(Fraktion Potsdamer Demokraten)	12/SVV/0149	zurückgezogen
Ö 3.7	Mehr Transparenz bei der Aufstellung des Haushaltsplanes(Fraktion DIE LINKE)	12/SVV/0152	zurückgezogen
Ö 3.8	Gebührensatzungen der Landeshauptstadt Potsdam(Fraktion FDP)	12/SVV/0155	zurückgezogen
Ö 3.9	Richtlinie für In-House-Geschäfte zwischen der LHP und ihren städtischen Beteiligungen(Fraktionen SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Die Grünen)	12/SVV/0125	vertagt
Ö 3.10	Handlungskatalog für Mitglieder von Aufsichtsräten in städtischen Unternehmen bzw. Unternehmen mit städtischer Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam gemäß Beschluss 11/SVV/0688(Oberbürgermeister, Bereich Beteiligungsmanagement)	12/SVV/0278	vertagt
Ö 3.11	Zentraler Gedenkort(Fraktion DIE LINKE)	12/SVV/0147	zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	städtische Beteiligungen
Ö 3.12.1	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Potsdam GmbH (SWP)(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen Äa Fraktion DIE LINKE)	12/SVV/0022	vertagt
Ö 3.12.2	Abberufung und Neubestellung der von der Landeshauptstadt Potsdam in den Aufsichtsrat der SWP entsandten städtischen Vertreter/innen(Oberbürgermeister, Beteiligungsmanagement Austauschblätter vom 25.01.2012 Äa Fraktion CDU/ANW)	12/SVV/0023	vertagt
Ö 3.13	Freiwillige zweckgebundenen Tourismusabgabe für die Landeshauptstadt Potsdam(Fraktion SPD)	12/SVV/0181	zurückgezogen
Ö 3.14	Motto des Jahres 2014(Mitglieder mehrerer Fraktionen)	12/SVV/0255	vertagt
Ö 3.15	Uferwegrundstücke(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	12/SVV/0308	vertagt
Ö 3.16	Bestärkung des Verkaufsrechtes zur Erfüllung des Planungszieles "Öffentliche Grünfläche am Groß Glienicker Seeufer"(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	12/SVV/0300	vertagt
Ö 4	Genehmigung eine Kreditrahmens der Entwicklungsträger Bornstedter Feld GmbH für das Jahr 2012 in Verbindung mit der Ermächtigung des Oberbürgermeisters und einer seiner Stellvertreter gem. § 57 (2) BbgKVerf einer bedarfsbezogenen Kommunalkreditaufnahme schriftlich zuzustimmen.(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)	12/SVV/0357	ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Bericht über die Rotation in korruptionsgefährdeten Verwaltungsbereichen		vertagt
Ö 5.2	Grundsätze für differenzierten Umgang mit DDR-Architektur(Oberbürgermeister, FB Bauaufsicht und Denkmalpflege)	12/SVV/0227	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Rahmenkonzept für Stadtteilschule(Oberbürgermeister, GB Bildung, Kultur und Sport)	12/SVV/0259	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Waschhaus - Austrittserklärung aus der Betreibergesellschfaft
Ö 5.5	Darstellung der Pro Potsdam zum Umgang mit Bestandsmietern
Ö 6	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (18:53 - 20:48 Uhr)
N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 09.05.2012
N 8	Bericht des Anwalts Frings zum letzten Stand der Untersuchungen in der EWP
N 9	Bertiniweg
N 9.1	Gutachten / Erschließung Bertiniweg
N 9.2	Bericht über den Sonderprüfauftrag zum Verkauf von Grundstücken im Bertiniweg
N 9.3	Information über Verantwortlichkeiten und Maßnahmen bezüglich der Vorkaufsrechte Bertiniweg gemäß Beschluss: 11/SVV/0762 und 11/SVV/0956
N 10	Zustimmung zu dem Inhalt der Verkaufsexposés
N 11	Mitteilungen der Verwaltung
N 12	Sonstiges

Hauptausschuss - 30.05.2012

Grunddaten

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