ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 78. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 10.10.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26. September 2012	0037/HAS/12
Ö 3	Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Potsdam GmbH (SWP)(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen mit zwei Änderungsanträgen der Fraktion FDP )	12/SVV/0022	vertagt
Ö 4.2	Abberufung und Neubestellung der von der Landeshauptstadt Potsdam in den Aufsichtsrat der SWP entsandten städtischen Vertreter/innen(Oberbürgermeister, Beteiligungsmanagement Austauschblätter vom 25.01.2012 )	12/SVV/0023	vertagt
Ö 4.3	Bestärkung des Vorkaufsrechtes zur Erfüllung des Planungszieles "Öffentliche Grünfläche am Groß Glienicker Seeufer"(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen OBR Groß Glienicke )	12/SVV/0300	vertagt
Ö 4.4	Kein Verkauf von Meldeadressen(Fraktion Die Andere )	12/SVV/0474	vertagt
Ö 4.5	Umsetzung der Empfehlungen der Transparenzkommission - Sponsoring-Richtlinien und Compliance-Richtlinie(Oberbürgermeister, Bereich Beteiligungsmanagement)	12/SVV/0511	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Tourismusbuskonzept(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	12/SVV/0132	vertagt
Ö 4.7	Verband Kommunaler Krankenhäuser(Fraktion DIE LINKE)	12/SVV/0594	vertagt
Ö 4.8	Gebäude Döberitzer Straße 3 für sozialen Wohnungsmarkt dauerhaft sichern(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	12/SVV/0461	vertagt
Ö 4.9	Kurzfristige Gespräche zur Verlegung der 110 KV Leitung in Marquardt und Golm(Fraktion SPD)	12/SVV/0664	vertagt
Ö 4.10	Umgang mit dem Einwohnerantrag "Straßenausbau in Golm - wirtschaftlich, bürger-freundlich und sicher für alle Verkehrsteilnehmer" (Fraktion SPD)	12/SVV/0665	ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Zeitnahe Information der Stadtverordneten über interne und externe Stellungnahmen zu Beratungsgegenständen (Oberbürgermeister, GB Zentrale Steuerung und Service)	12/SVV/0636	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Beschlusskontrolle(Oberbürgermeister, Büro der StVV)	12/SVV/0648	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (18:36 - 19:50 Uhr)
N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.September 2012	0037/HAS/12
N 8	Verkauf eines Grundstücks in der Zeppelinstraße
N 9	Verkauf eines Grundstücks in der Döberitzer Straße
N 10	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen
N 11	Mitteilungen der Verwaltung
N 12	Sonstiges

Hauptausschuss - 10.10.2012

Grunddaten

Tagesordnung