ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden

Gremium:: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

Datum:: Di., 10.01.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:32

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.074
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:32 - 17:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.12.2011 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Kenntnisnahme der Schreiben zu den abschließend behandelten Eingaben
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung - Haushalt 2012 -
Ö 4.1	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2012 (Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen alle Ortsbeiräte)	11/SVV/0906	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2013 (Oberbürgermeister, Servicebereich Fiananzen und Berichtswesen alle Ortsbeiräte)	11/SVV/0907	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2015(Oberbürgermeister, SB Finanzen und Berichtswesen alle Ortsbeiräte)	11/SVV/0948	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2012(Oberbürgermeister, KIS alle Ortsbeiräte)	11/SVV/0949	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Eingabe 35/11 - Email Verkehr mit der Stadtverwaltung (Wiedervorlage)
Ö 6	Eingabe 39/11 - Straßenreinigungsgebührenbescheid (Wiedervorlage)
Ö 7	Eingabe 40/11 - Vorwürfe der RBB-Sendung "Klartext" betrifft: Obdachlose (Wiedervorlage)
Ö 8	Eingabe 44/11 - Vorwürfe der RBB-Sendung "Klartext" betrifft: Verkehrstote (Wiedervorlage)
Ö 9	Eingabe 48/11 - Nachfrage zum Lärmaktionsplan (Wiedervorlage)
Ö 10	Eingabe 50/11 - Teilnahme der Landeshauptstadt Potsdam am Mobilitätsticket bis 2020 (Wiedervorlage)
Ö 11	Eingabe 51/11 - Verein Chill out e.V.
Ö 12	Eingabe 52/11 - Jugendclub im Bornstedteer Feld
Ö 13	Eingabe 53/11 - Wahl eines Hortbetreibers für die neue Grundschule im Bornstedter Feld
Ö 14	Eingabe 54/11 - Satzung über die Erstattung von Schülerfahrkosten
Ö 15	Eingabe 55/11 - Mietvertrag mit dem Studentenwerk Potsdam
Ö 16	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (17:35 - 17:40 Uhr)
N 17	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.12.2011
N 18	Akteneinsicht in Verwaltungsvorgänge im Landschaftsschutzgebiet am Groß Glienicker Seeufer (Wiedervorlage)

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden - 10.01.2012

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