ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 21.03.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.025
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.02.2012 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger' - Platz 11 - Kulturstandort 'Archiv' erhalten(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	11/SVV/0825	vertagt
Ö 3.2	Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger' - Platz 21 - 'Westkurve' als Begegnungsort an der Hans-Sachs-Straße planen(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung und Werksausschuss KIS)	11/SVV/0835	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Haushalt
Ö 3.3.1	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2012 (Der Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)	11/SVV/0906	geändert beschlossen
Ö 3.3.2	Seebühne des Hans Otto Theaters(Fraktion DIE LINKE)	11/SVV/0784	abgelehnt
Ö 3.3.3	Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2015(Der Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)	11/SVV/0948	geändert beschlossen
Ö 3.3.4	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2012(Der Oberbürgermeister, KIS)	11/SVV/0949	geändert beschlossen
Ö 3.3.5	Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2013 (Der Oberbürgermeister, Servicebereich Fiananzen und Berichtswesen)	11/SVV/0907	vertagt
Ö 3.4	Fortschreibung des Beteiligungskonzeptes Bürgerhaushalt(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	12/SVV/0158	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Bürgerbeteiligte Haushaltskonsolidierung und bürgerbeteiligter Eckwertbeschluss(Fraktion SPD)	12/SVV/0104	zurückgezogen
Ö 3.6	Konzertierte Aktion zur Haushaltskonsolidierung(Fraktion Potsdamer Demokraten)	12/SVV/0149	vertagt
Ö 3.7	Mehr Transparenz bei der Aufstellung des Haushaltsplanes(Fraktion DIE LINKE)	12/SVV/0152	vertagt
Ö 3.8	Gebührensatzungen der Landeshauptstadt Potsdam(Fraktion FDP)	12/SVV/0155	vertagt
Ö 3.9	Zentrum für Film- und Fernsehproduzenten - Übernahme von Gesellschafteranteilen und des Medienhauses(Der Oberbürgermeister, Bereich Wirtschaftsförderung)	12/SVV/0135	geändert beschlossen
Ö 3.10	Aufhebung der Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Gebühren des Wohnheimes der Spezialschule Sport 'Friedrich Ludwig Jahn' und Beschlussfassung der Entgeltordnung für die Bereitstellung von Unterkunft und Verpflegung im Wohnheim der Spezialschule Sport 'Friedrich Ludwig Jahn'(Der Oberbürgermeister, FB Bildung und Sport, Herr Albrecht, Luftschiffhafenbeirat)	12/SVV/0141	ungeändert beschlossen
Ö 3.11	Zweite Änderung der Sportanlagen- Nutzungs- und Vergabeordnung der Landeshauptstadt Potsdam (Der Oberbürgermeister, FB Bildung und Sport)	12/SVV/0144	vertagt
Ö 3.12	Gewerbeflächensicherung(Der Oberbürgermeister, Bereich Wirtschaftsförderung)	12/SVV/0157	ungeändert beschlossen
Ö 3.13	Ein Stadtfest für Potsdam(Fraktionen FDP, Potsdamer Demokraten)	12/SVV/0042	abgelehnt
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:10 Uhr)
N 4	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.02.2012
N 5	ÖPP-Vergabe von Schulsanierungen

Ausschuss für Finanzen - 21.03.2012

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