ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 18.04.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 19:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.03.2012 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Informationen zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes(Fraktionen FDP, CDU/ANW)	11/SVV/0435	vertagt
Ö 4.2	Bürgerhaushalt weiterentwickeln(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	11/SVV/0800	vertagt
Ö 4.3	Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 - TOP 20 'Liste der Bürgerinnen und Bürger' - Platz 2 - Sanierung Schwimmhalle Brauhausberg(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	11/SVV/0816	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 TOP 20 - 'Liste der Bürgerinnen und Bürger' - Platz 11 - Kulturstandort 'Archiv' erhalten(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	11/SVV/0825	vertagt
Ö 4.5	Nachtrag zur Änderung der Verwaltungsliste Haushalt 2012(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)		ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2013 (Der Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)	11/SVV/0907	vertagt
Ö 4.7	Konzertierte Aktion zur Haushaltskonsolidierung(Fraktion Potsdamer Demokraten)	12/SVV/0149	zurückgezogen
Ö 4.8	Verschiebung Rückbau Breite Straße(Fraktion Die Andere)	12/SVV/0140	abgelehnt
Ö 4.9	Besetzung der Leitung der Gedenkstätte Lindenstraße 54(Fraktion Die Andere)	12/SVV/0142	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10	Zweite Änderung der Sportanlagen- Nutzungs- und Vergabeordnung der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Bildung und Sport)	12/SVV/0144	vertagt
Ö 4.11	Mehr Transparenz bei der Aufstellung des Haushaltsplanes(Fraktion DIE LINKE)	12/SVV/0152	vertagt
Ö 4.12	Gebührensatzungen der Landeshauptstadt Potsdam(Fraktion FDP)	12/SVV/0155	vertagt
Ö 4.13	Erschließungsbeiträge für Grünanlagen(Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen)	12/SVV/0213	vertagt
Ö 4.14	Rahmenkonzept für Stadtteilschule(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport)	12/SVV/0259	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (17:30 - 19:30 Uhr)
N 5	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.03.2012
N 6	Grundstücksverkauf aus dem Treuhandvermögen der Sanierungsträger Potsdam GmbH, Grundstück im Sanierungsgebiet "Holländisches Viertel" Benkertstraße 15
N 7	Bestellung eines Erbbaurechts Gemarkung Drewitz, Flur 7, Flurstücke 1301 mit 4.683 m³
N 8	Bestellung eines Erbbaurechts Gemarkung Drewitz, Flur 7, Flurstücke 1302 mit 4.583 m³
N 9	Verkauf des Grundstücks Ribbeckstraße

Ausschuss für Finanzen - 18.04.2012

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