ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 41. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 21.11.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.10.2012 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Informationen zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes(Fraktionen FDP, CDU/ANW)	11/SVV/0435	vertagt
Ö 4.2	Neubau eines Feuerwehr-Gerätehauses im Ortsteil Marquardt(Fraktion DIE LINKE)	12/SVV/0598	zurückgezogen
Ö 4.3	Kunsthalle(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	12/SVV/0653	abgelehnt
Ö 4.4	Verwendung nicht verbrauchter Haushaltsmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes(Fraktion DIE LINKE)	12/SVV/0686	vertagt
Ö 4.5	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Abfallgebührensatzung)(Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt)	12/SVV/0702	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Richtlinie zur Kostenbeteiligung bei der Baulandentwicklung(Oberbürgermeister, FB Stadtplaung und Stadterneuerung)	12/SVV/0703	vertagt
Ö 4.7	Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Erste Rettungsdienstgebührenänderungssatzung)(Oberbürgermeister, FB Feuerwehr)	12/SVV/0706	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, FB Feuerwehr)	12/SVV/0725	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	Finanzierung Uferweg Speicherstadt(Fraktion DIE LINKE)	12/SVV/0722	vertagt
Ö 4.10	Büroraum für gewählte Bürgervertretung in Drewitz(Fraktion DIE LINKE Äa Fraktion FDP und Potsdamer Demokraten)	12/SVV/0723	geändert beschlossen
Ö 4.11	Straßenreinigungssatzung 2013(Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit mit Äa Fraktion DIE LINKE)	12/SVV/0726	ungeändert beschlossen
Ö 4.12	Straßenreinigungsgebührensatzung 2013(Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit)	12/SVV/0727	ungeändert beschlossen
Ö 4.13	Straßenreinigungssatzung (Teil Winterdienst) 2013 (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	12/SVV/0749	ungeändert beschlossen
Ö 4.14	Straßenreinigungsgebührensatzung, (Teil Winterdienst) für 2013 (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	12/SVV/0750	ungeändert beschlossen
Ö 4.15	Eckwertebeschluss für die Planung der Haushaltsjahre 2013/2014(Oberbürgermeister, SB Finanzen und Berichtswesen)	12/SVV/0732	vertagt
Ö 4.16	Kita-Finanzierungsrichtlinie(Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)	12/SVV/0748	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:30 Uhr)
N 5	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.10.2012
N 6	Grundstücksverkauf aus dem Treuhandvermögen der Sanierungsträger Potsdam GmbH Grundstück im Sanierungsgebiet "Schiffbauergasse"

Ausschuss für Finanzen - 21.11.2012

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