ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 87. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 27.03.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:05

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:05 - 20:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 13.03.2013	0004/HAS/13
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Kurzfristige Gespräche zur Verlegung der 110 KV Leitung in Marquardt und Golm(Fraktion SPD)	12/SVV/0664	vertagt
Ö 3.2	Änderungssatzung Zweitwohnungsteuer(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)	13/SVV/0089	vertagt
Ö 3.3	Änderungssatzung Hundesteuer(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)	13/SVV/0090	vertagt
Ö 3.4	Satzung über die Durchführung standardisierter repräsentativer Umfragen und von Umfragen zu fachbereichsspezifischen Themen in der Landeshauptstadt Potsdam - Umfragesatzung(Oberbürgermeister, SB Verwaltungsmanagement)	13/SVV/0095	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Einstellung des kommunalen Begrüßungsgeldes für Studierende(Oberbürgermeister, GB Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz FA)	13/SVV/0109	geändert beschlossen
Ö 3.6	Workshop zur Zielfindung(Fraktion FDP FA)	13/SVV/0117	vertagt
Ö 3.7	Ordnungsbehördliche Verordnung der Landeshauptstadt Potsdam über Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass besonderer Ereignisse für das Jahr 2013(Oberbürgermeister, Bereich Wirtschaftsförderung)	13/SVV/0122	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Ehrenamtspass mit Potsdam-Mittelmark(Fraktion DIE LINKE)	13/SVV/0126	ungeändert beschlossen
Ö 4	Abberufung der Antikorruptionsbeauftragten(Oberbürgermeister, Rechnungsprüfungsamt)	13/SVV/0191	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bestellung der Antikorruptionsbeauftragten(Oberbürgermeister, Rechnungsprüfungsamt)	13/SVV/0192	ungeändert beschlossen
Ö 6	Finanzielle Unterstützung des Archiv e.V. für eine baldige Wiedereröffnung des soziokulturellen Standorts Leipziger Str. 60(Fraktion DIE LINKE)	13/SVV/0209	vertagt
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Bericht bezüglich der finanziellen Unterstützung des Bündnisses Faires Brandenburg e.V. / Katte e.V. gemäß Beschluss: 13/SVV/0060
Ö 7.2	Bericht über das Ergebnis der Diskussion im VBB bezüglich des Angebots von Drei- bzw. Sechsmonatskarten für den Nahverkehr gemäß Beschluss: 13/SVV/0034 (aus HA: 13.02.13)
Ö 7.3	Übersicht Petitionen 2012(Oberbürgermeister, SB Verwaltungsmanagement)	13/SVV/0115	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Zwischenbericht zum Stand der Erarbeitung des Jahresabschlusses 2011
Ö 7.5	Bericht über die Umsetzung des Beschlusses zur Gründung einer Stiftung Freier Uferweg Griebnitzsee gemäß Beschluss: 12/SVV/0016
Ö 7.6	Vorlage der Ergebnisse gem. Auftrag "Städtebauliche Klärung zur Anordnung der Weißen Flotte am Potsdamer Lustgarten gemäß Beschluss: 12/SVV/0842"
Ö 8	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (19:49 - 20:30 Uhr)
N 9	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 13.03.2013	0041/HAS/12
N 10	Mitteilungen der Verwaltung
N 10.1	Berichterstattung über Vergabe von Gutachten und Untersuchungen 2012
N 11	Sonstiges

Hauptausschuss - 27.03.2013

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