ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 46. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung

Gremium:: Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung

Datum:: Do., 14.02.2013

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.025
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:57 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 1.1	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.01.2013 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht zur Umsetzung des Beschlusses 12/SVV/0255 "Motto des Jahres 2014"(Bereich Öffentlichkeitsarbeit/Marketing)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Standorte für Weihnachtsmärkte(Fraktion BürgerBündnis)	13/SVV/0012	geändert beschlossen
Ö 3.2	Kein Verkauf von Meldeadressen(Fraktion Die Andere - Wiedervorlage -)	12/SVV/0474	vertagt
Ö 3.3	Potsdamer Haltestellen als Nichtraucherzonen ausweisen(Fraktionen FDP, SPD - Wiedervorlage -)	12/SVV/0787	geändert beschlossen
Ö 3.4	Vorrang Lärmaktionsplan vor Umbau Breite Straße(Fraktion Die Andere - Wiedervorlage - )	12/SVV/0822	abgelehnt
Ö 3.5	Energiespar-Tarif(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	13/SVV/0001	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2 "GeoForschungsZentrum Potsdam", Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung und Ergänzung (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)	13/SVV/0029	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	Bebauungsplan Nr. 120 "Ehemalige Kaserne Eiche", Weiterführung des Verfahrens als Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 32 "Ehemalige Kaserne Eiche" sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans und Zustimmung zum Durchführungsvertrag(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)	13/SVV/0046	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Abschluss Wegenutzungsvertrag für die Gasversorgung in den Vertragsgebieten Fahrland, Neu Fahrland, Uetz-Paaren, Marquardt, Groß Glienicke(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	13/SVV/0057	geändert beschlossen
Ö 3.9	Aufstellungsbeschluss für die Änderung des B-Plans 42-1(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	13/SVV/0058	abgelehnt
Ö 3.10	Aufstellungsbeschluss für die Änderung des B-Plans 124(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	13/SVV/0059	vertagt
Ö 3.11	Winterdienst auf Radwegen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	13/SVV/0062	zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2013(Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilienservice)	13/SVV/0030	ungeändert beschlossen
Ö 3.13	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für die Haushaltsjahre 2013/2014(Oberbürgermeister, SB Finanzen und Berichtswesen)	13/SVV/0043	vertagt
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Zukunftsprogramm 2017 (ehemals Haushaltssicherungskonzept)(Oberbürgermeister, Steuerungsunterstützung)	13/SVV/0045	vertagt
Ö 4.2	Vorbereitende Untersuchungen für das Gebiet der Kaserne Krampnitz, Stand der Bearbeitung und weitere Verfahrensschritte (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)	13/SVV/0061	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Berichte und Informationen		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges		zur Kenntnis genommen

Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung - 14.02.2013

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