ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 47. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung

Gremium:: Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung

Datum:: Do., 14.03.2013

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.025
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 19:55 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung				zur Kenntnis genommen
	Ö 1.1	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.02.2013 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung				zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Haushalt 2013/2014 - 2. Lesung
	Ö 2.1	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für die Haushaltsjahre 2013/2014(Oberbürgermeister, SB Finanzen und Berichtswesen)		13/SVV/0043		ungeändert beschlossen
	Ö 2.2	Zukunftsprogramm 2017 (ehemals Haushaltssicherungskonzept)(Oberbürgermeister, Steuerungsunterstützung)		13/SVV/0045		zur Kenntnis genommen
	Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 3.1	Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Wasserversorgungs- und -abgabensatzung - WVS)(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)		13/SVV/0111		ungeändert beschlossen
	Ö 3.2	Satzung für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Landeshauptstadt Potsdam (Abwasserbeseitigungs- und -abgabensatzung - AWS) (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)		13/SVV/0112		geändert beschlossen
	Ö 3.3	Beteiligung der anerkannten Naturschutzverbände an vorbereitenden Untersuchungen und Sanierungssatzungen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)		13/SVV/0138		abgelehnt
	Ö 4	Berichte und Informationen
	Ö 4.1	Information zum Pilotprojekt Biotonne				zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2	Information zur Befragung Straßenreinigung				zur Kenntnis genommen
	Ö 4.3	Information zur Feuerwehrstatistik 2012				zur Kenntnis genommen
	Ö 4.4	Sprechstunden Wache Babelsberg				zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Sonstiges				zur Kenntnis genommen