ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 99. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Datum:: Di., 29.04.2014

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 22:10 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.03.2014 und vom 08.04.2014 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 3.1	Sanierungsgebiet Potsdamer Mitte - Erneute Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 1 "Neuer Markt Plantage" (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung Neue Fassung - wird noch ausgereicht)		13/SVV/0509		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.2	Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2014/2015 (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung alle OBR)		14/SVV/0046		geändert beschlossen
	Ö 3.3	Bebauungsplan Nr. 140 "Steinstraße / Kohlhasenbrücker Straße" Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)		14/SVV/0119		abgelehnt
	Ö 3.4	Umsetzung Städtebaulicher Vertrag und Erschließungsvertrag / Bebauungsplan Nr. 02/93 "Wohngebiet Ritterstraße", OT Golm(Fraktion SPD OBR Golm)		14/SVV/0141		geändert beschlossen
	Ö 3.5	Bebauungsplan Nr. 36-2 "Leipziger Straße / Brauhausberg", Beschluss zur Änderung des räumlichen Geltungsbereichs und Auslegungsbeschluss (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung KOUL)		14/SVV/0181		geändert beschlossen
	Ö 3.6	Einzelhandelskonzept für die Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)		14/SVV/0150		vertagt
	Ö 3.7	Neunutzung der RAW-Halle(Fraktion DIE LINKE)		14/SVV/0236		vertagt
	Ö 3.8	Markierung Baugrenze Speicherstadt(Fraktion DIE LINKE)		14/SVV/0229		vertagt
	Ö 3.9	Bebauungsplan Nr. 122 ''Kleingärten Babelsberg-Nord'' Beschluss zur Teilung des Geltungsbereichs, Fortführung als Bebauungspläne Nr. 122-1 ''Glienicker Winkel'' und Nr. 122-2 ''Kleingärten Obere Donarstraße / Concordiaweg'', Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereichs sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 122-2(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)		14/SVV/0259		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.10	Stadtenergieplanung(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)		14/SVV/0262		vertagt
	Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
	Ö 4.1	Verständigung zur Liste der Vorbescheidsanträge/Bauanträge vom v. 27.03.14 bis 09.04.14 sowie Beantwortung von Nachfragen aus vergangenen Sitzungen(Bereich Bauaufsicht)
	Ö 4.2	Bericht zur Mietwohnraumförderung 2014 bis 2019(FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
	Ö 5	Sonstiges