ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 2. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 27.08.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:03

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:03 - 20:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.07.2014	0011/HAS/14
Ö 3	Einsprüche gegen die Kommunalwahl am 25. Mai 2014
Ö 4	Bestellung der Schriftführerin und der stellv. Schriftführerin
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	Erhalt des Standortes der WagenHausBurg Hermannswerder(Fraktion DIE LINKE)	12/SVV/0468	vertagt
Ö 5.2	Änderung der Spielplatzsatzung der LHP(Fraktion SPD)	14/SVV/0275	vertagt
Ö 5.3	Kooperationsvertrag der Landeshauptstadt Potsdam mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten(Fraktion CDU/ANW)	14/SVV/0374	vertagt
Ö 5.4	Wirtschaftsbeirat für die Landeshauptstadt Potsdam(Fraktion SPD Äa Fraktion CDU/ANW)	14/SVV/0660	vertagt
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Bericht über die vorgenommenen bzw. eingeleiteten Maßnahmen bzgl. der Anschlussentscheidung zum Bürgerbegehren für die "Auflösung der Stiftung Garnisonkirche Potsdam" gemäß Beschluss: 14/SVV/0708
Ö 6.2	Kommunale Immobilienverkäufe 2014 (Oberbürgermeister, FB Finanzen und Berichtswesen)	14/SVV/0747	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Beendigung der Tätigkeit der Ombudsfrau gegen Korruption		ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Auswertung Stadtwerkefest 2014 und Planungen 2015
Ö 6.5	Information bzgl. Dienstleistungen der Deutschen Post
Ö 6.6	Information zur Einführungsveranstaltung für neue Stadtverordnete am 29.09., 16:30 Uhr
Ö 6.7	Luftschiffhafen
Ö 6.8	Information über den aktuellen Sachstand - Betriebsvereinbarung Klinikum Ernst von Bergmann (entsprechend der Anfrage 14/SVV/0627aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.07.14)
Ö 7	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (19:33 - 20:25 Uhr)
N 8	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.07.2014	0011/HAS/14
N 9	Mitteilungen der Verwaltung
N 9.1	Fortführung des Vertrages über das Sammeln und Transportieren von Abfällen, Wertstoffen und Fäkalien und der Durchführung der Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Potsdam zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der Stadtentsorgung Potsdam GmbH
N 9.2	Einsammeln von Bioabfall im Rahmen des Vertrages über das Sammeln und Transportieren von Abfällen, Wertstoffen und Fäkalien und der Durchführung der Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Potsdam zwischen der LHP und der STEP
N 9.3	Stand Enteignungsverfahren Uferweg Groß Glienicke
N 10	Sonstiges

Hauptausschuss - 27.08.2014

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