ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 19.11.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (17:30 - 18:35 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.10.2014 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung 19.11.2014
	Ö 3	Informationen zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Finanzen und Berichtswesen)
	Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4.1	Wiedervorlagen
	Ö 4.1.1	Mobilitätsticket Potsdam(Fraktion DIE LINKE)		14/SVV/0633		abgelehnt
	Ö 4.2	Beschlussvorlagen
	Ö 4.2.1	Entlastungseffekte durch Freie Träger bei der Umsetzung des Schulentwicklungsplans (SEP) 2014-2020(Fraktion CDU/ANW, Potsdamer Demokraten/BVB Freie Wähler B/Sp.)		14/SVV/0904		vertagt
	Ö 4.2.2	Entlastungseffekte durch ÖPP-Modelle bei der Umsetzung des Schulentwicklungsplans 2014-2020 (SEP)(Fraktion CDU/ANW, Potsdamer Demokraten WA KIS, B/.Sp.)		14/SVV/0905		abgelehnt
	Ö 4.2.3	Alternative Möglichkeiten im Schulneubau(Fraktion CDU/ANW B/Sp.)		14/SVV/0921		geändert beschlossen
	Ö 4.2.4	Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam (Erste Feuerwehrkostensatzung)(Oberbürgermeister, FB Feuerwehr KOUL)		14/SVV/0975		ungeändert beschlossen
	Ö 4.2.5	Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Dritte Rettungsdienstgebührenänderungssatzung)(Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam, FB Feuerwehr KOUL)		14/SVV/0990		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Sonstiges
		Nichtöffentlicher Teil (17:30 - 18:35 Uhr)
	N 6	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.10.2014