ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 39. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 25.05.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:04 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.04.2016 und 11.05.2016	0009/HAS/16
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Soziale Arbeit mit Flüchtlingen in der Landeshauptstadt Potsdam(Fraktion DIE LINKE )	15/SVV/0743	vertagt
Ö 3.2	Nachbarschafts- und Begegnungshaus Potsdam West(Fraktion DIE LINKE)	15/SVV/0891	vertagt
Ö 3.3	Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Zusammenlegung der Biosphäre mit dem Naturkundemuseum in der Biosphärenhalle(Fraktion CDU/ANW)	16/SVV/0022	vertagt
Ö 3.4	Erhaltung der Biosphäre als dauerhafte touristische Einrichtung(Fraktion DIE LINKE)	16/SVV/0126	vertagt
Ö 3.5	Erweiterung der Verantwortung der STEP für die Abfallentsorgung(Fraktion DIE LINKE)	16/SVV/0122	vertagt
Ö 3.6	Leitbild für die Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Steuerung und Innovation)	16/SVV/0275	vertagt
Ö 3.7	Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte" , Konkretisierung des Leitbautenkonzeptes für die Blöcke III und IV (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)	16/SVV/0269	geändert beschlossen
Ö 3.8	Verstetigung des Modellprojekts "Strukturierte Bürgerbeteiligung in Potsdam"(Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)	16/SVV/0281	ungeändert beschlossen
Ö 3.9	Verfahren zur Rechtsauslegung von Satzungen(Fraktion CDU/ANW, Bündnis 90/Die Grünen)	16/SVV/0292	geändert beschlossen
Ö 3.10	Rahmenbedingungen und Beschluss zum Haushaltsaufstellungsverfahren 2017 (Eckwertebeschluss)(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Finanzen)	16/SVV/0302	ungeändert beschlossen
Ö 4	Verständigung zur Einwohnerfragestunde
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Bericht - Entwicklung eines erweiterten Nutzungskonzeptes für das Café im Volkspark, gemäß Beschluss: 15/SVV/0464
Ö 5.2	Kooperationsvertrag der Landeshauptstadt Potsdam mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten - Zwischenbericht(Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)	16/SVV/0278	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	1. Zwischenbericht zum Lokalen Teilhabeplan "Teilhabe für Alle!" der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)	16/SVV/0296	vertagt
Ö 5.4	Wirtschaftspläne 2016 der Unternehmen, an denen die Landeshauptstadt Potsdam mit mehr als 50 % beteiligt ist(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt und Finanzsteuerung)	16/SVV/0298	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Vorbereitung der Interessenbekundung zur künftigen externen Trägerschaft der WerkStadt für Beteiligung(Oberbürgermeister, FB Wirtschaft, Kommunikation und Beteiligung)	16/SVV/0336	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (19:41 - 20:04 Uhr)
N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.04.2016 und 11.05.2016	0009/HAS/16
N 8	Mitteilungen der Verwaltung
N 8.1	Angelegenheiten der Hans Otto Theater GmbH
N 8.2	Stand der kommunalen Immobilienverkäufe 2014 und 2015
N 8.3	weitere Mitteilungen
N 9	Sonstiges

Hauptausschuss - 25.05.2016

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