ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Inklusion

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.01.2016 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 2	Information zur Krankenhausstrukturreform
Ö 3	Information über Erstuntersuchungen und medizinische Versorgung von Asylsuchenden in der LHP
Ö 4	Informationen der Verwaltung
Ö 5	Berichte der Beiräte und des Inklusionsgremiums
Ö 6	Bestätigung der Förderprojekte freiwilliger Leistungen 2016
Ö 7	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 7.1	Unabhängige Beratungsstelle für Menschen mit Beeinträchtigung(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU/ANW - Wiedervorlage -)	15/SVV/0575	vertagt
Ö 7.2	Berücksichtigung von Vorbereitungsklassen bei der Planung/Errichtung von Schulneubauten(Fraktion CDU/ANW, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Rücküberweisung -)	15/SVV/0800	geändert beschlossen
Ö 7.3	Kein Verkauf des Hauses 33 im Luftschiffhafen(Fraktion DIE aNDERE)	16/SVV/0040	abgelehnt
Ö 7.4	Kommunalen Wohnungsbestand erhalten(Fraktion DIE aNDERE)	16/SVV/0041	vertagt
Ö 7.5	Wohnungsentwicklungsplan(Fraktion CDU/ANW)	16/SVV/0051	vertagt
Ö 8	Sonstiges