ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 51. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 08.02.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

Anzeige konfigurieren

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.01.2017	0016/HAS/16
Ö 3	Deutsche Bahn AG - Baumaßnahmen der Deutschen Bahn in Babelsberg
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Kürze Bahnbauzeiten in Babelsberg	16/SVV/0422	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Sachkundiger Einwohner für den Ausschuss Klima, Ordnung, Umwelt und ländliche Entwicklung.(Fraktion AfD)	16/SVV/0390	zurückgezogen
Ö 4.3	Berufung Sachkundiger Einwohner für den Ausschuss Gesundheit, Soziales und Inklusion(Fraktion AfD)	16/SVV/0452	vertagt
Ö 4.4	Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt Potsdam 2017
Ö 4.4.1	Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 1: Kein öffentliches Geld für den Abriss des Hotels Mercure (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)	16/SVV/0674	geändert beschlossen
Ö 4.4.2	Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 2: Keine städtischen Mittel für den Aufbau der Garnisonkirche(Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)	16/SVV/0677	geändert beschlossen
Ö 4.4.3	Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 4: Reduzierung der Fraktionsfinanzierung (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)	16/SVV/0679	abgelehnt
Ö 4.4.4	Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 6: Tierheimneubau in Potsdam fördern(Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)	16/SVV/0681	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.5	Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 10: Rechenzentrum als Ort für Kreative erhalten (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)	16/SVV/0686	geändert beschlossen
Ö 4.4.6	Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 14: Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtler: Fahrtkosten (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)	16/SVV/0690	geändert beschlossen
Ö 4.4.7	Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 18: Biosphäre erhalten: Kiez-/Freibad, Eventraum, Schule (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)	16/SVV/0694	geändert beschlossen
Ö 4.4.8	Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 19: Neugestaltung der Potsdamer Mitte umsetzen: Historischer Stadtgrundriss (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)	16/SVV/0695	geändert beschlossen
Ö 4.5	Haushaltssatzung 2017
Ö 4.5.1	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2017(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt und Finanzsteuerung alle Ausschüsse und OBR)	16/SVV/0801	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5.2	Zukunftsprogramm 2020(Oberbürgermeister, Fachbereich Steuerung und Innovation alle Ausschüsse und OBR)	16/SVV/0797	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5.3	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2017(Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service alle Ausschüsse und OBR)	16/SVV/0798	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Tourismuskonzeption 2025 für die Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beiteiligung)	17/SVV/0060	vertagt
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Pfingstberghang - Zeitplanung für Wiederherstellung des Gartenparks sowie Gewährleistung der öffentlichen Zugänglichkeit
Ö 5.2	Studentisches Leben im historischen Stadtzentrum sichern(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)	17/SVV/0043	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Initiativgespräche zum studentischen Wohnen(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)	17/SVV/0090	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (18:52 - 19:20 Uhr)
N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.01.2017	0016/HAS/16
N 8	Miteilungen der Verwaltung
N 9	Sonstiges
N 10	Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in den Gemeinschaftsunterkünften (GU) und im Wohnungsverbund (WVB)

Hauptausschuss - 08.02.2017

Grunddaten

Tagesordnung