ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 80. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 04.07.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (17:00 - 18:38 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 13.06.2018	0011/HAS/18
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Einwohnerversammlungen in den Sozialräumen(Fraktion DIE LINKE)	18/SVV/0265	geändert beschlossen
Ö 3.2	B-Plan für die Schiffbauergasse(Fraktion DIE LINKE)	18/SVV/0332	geändert beschlossen
Ö 3.3	Weiterentwicklung der Schiffbauergasse als Kultur- und Kreativstandort(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	18/SVV/0338	geändert beschlossen
Ö 3.4	Fanfarenzug wird Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Potsdam(Fraktion DIE LINKE (zur Erledigung))	18/SVV/0382	geändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Geförderter Wohnungsbau im Bornstedter Feld(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)	18/SVV/0376	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Evaluierung der Strukturen zur Betreibung des Sportareals am Luftschiffhafen - Abschlussberichterstattung(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport)	18/SVV/0444	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Eintritt in den BUGA-Volkspark(Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)	18/SVV/0455	an Gremium überwiesen
Ö 4.4	Berichterstattung zum Fortbestehen des freiLand gemäß Beschluss: 18/SVV/0341(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport)
Ö 4.5	Zwischenbericht "Denkmal für die Friedliche Revolution" gemäß Beschluss: 18/SVV/0063(Oberbürgermeister, Fachbereich Kultur und Museum)
Ö 4.6	Freiwillige Regulierung möglicher Rückzahlungsforderungen der Elternbeiträge ab dem Jahr 2016(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung)	18/SVV/0467	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Bericht zum Thema Sonntagsöffnungszeiten(Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Ö 5	Sonstiges
N 6	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 13.06.2018	0011/HAS/18
N 7	Einräumung von Kaufoptionen - Abschluss entsprechender Verträge
N 8	Rückstellungen für Umsatzsteuerforderungen Potsdam Marketing und Service GmbH für das Jahr 2017
N 9	Vergabe eines Auftrages für IT-Technik LOS 1 für 18 Schulen der Landeshauptstadt Potsdam (Lieferung und Anmietung für 60 Monate)
N 10	Mitteilungen der Verwaltung
N 10.1	Gesellschafterversammlung der ProPotsdam GmbH
N 10.2	Kommunale Immobilienverkäufe 2018
N 10.3	Angelegenheiten der ProPotsdam GmbH
N 10.4	Angelegenheiten des Ernst von Bergmann-Konzernverbundes
N 10.5	Angelegenheiten der Stadtwerke Potsdam GmbH
N 10.6	Ergebnis der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die Errichtung einer 3-zügigen Grundschule in Babelsberg
N 11	Sonstiges
Ö 12	Genehmigung einer Dienstreise der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zum "Treffen der Vorsitzenden der Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen" 2018(Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)	18/SVV/0473	ungeändert beschlossen

Hauptausschuss - 04.07.2018

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