13.02.2018 - 3.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Herr Viehrig schlägt vor, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen und erläutert diese Vorgehensweise kurz. Da die Fraktionen nächste Woche zusammensitzen und dort erneut über alle Haushaltsanträge beraten, wäre es schade, wenn der Ausschuss für Bildung und Sport einen Antrag bereits jetzt negativ bewerten würde, er aber im Nachhinein durch bis dato nicht bekannte Maßnahmen doch umsetzbar wird, er dann allerdings mit dem negativem Votum des Ausschusses für Bildung und Sport behaftet wäre.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Verfahrensvorschlag zu.

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Fraktionen bringen Ihre Änderungsanträge blockweise ein.

 

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Anlagen zur Vorlage