19.06.2018 - 6.7 Ständiges Ideenmanagement in der LH Potsdam ab ...

Beschluss:
abgelehnt
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Herr Menzel bringt den Antrag ein. In der sich anschließenden Diskussion wird festgestellt, dass der Haushalt 2018/2019 bereits beschlossen wurde und der Antrag somit inhaltlich nicht umsetzbar sei. Daraufhin ändert Herr Menzel den Text von

 

Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam wird gebeten, im Jahr 2019 in Potsdam die Voraussetzungen für ein ständiges Ideenmanagement zu schaffen.

 

auf

 

Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam wird gebeten, im Jahr 2020 in Potsdam die Voraussetzungen für ein ständiges Ideenmanagement zu schaffen.

 

Die Mehrheit der Miglieder sehen jedoch in den bereits vorhandenen Angeboten der Landeshauptstadt Potsdam, wie den MAERKER Plus, das Büro für Bürgerbeteiligung und auch das Bürgerbüro für die Groß Glienicker, ausreichend Möglichkeiten für die Bürger und plädieren dafür, diese rege zu nutzen.

 

Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

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Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam wird gebeten, im Jahr 2019 in Potsdam die Voraussetzungen für ein ständiges Ideenmanagement zu schaffen. Die Stadtverordnetenversammlung stellt dafür jedem Sozialraum in Potsdam 100.000 € im Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam zur Verfügung.

 

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Abstimmungsergebnis:

mit 4 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 3 Ja-Stimmen

und einer Stimmenthaltung.