18.09.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Sträter stellt die Beschlussfähigkeit mit 7 anwesenden Mitgliedern zu Beginn der Sitzung fest; die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Die Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2018 wird mit 5 Ja-Stimmen bestätigt, bei 2 Stimmenthaltungen.

Die Niederschrift der Sitzung vom 30.07.2018 wird mit 5 Ja-Stimmen bestätigt, bei 2 Stimmenthaltungen.

Zur Feststellung der öffentlichen Tagesordnung:

Herr Menzel schlägt vor, aufgrund der langen Tagesordnung, eine Sitzung im Oktober abzuhalten und sich jetzt darüber zu verständigen, welche Tagesordnungspunkte (TOP) heute beraten werden sollen. Herr Sträter entgegnet, dieses kurz vor Ende der heutigen Sitzung zu entscheiden.

Herr Sträter schlägt vor, die TOP 6.17 und 6.18 (Zuwendungsanträge) vorzuziehen und als 1. TOP bei den Anträgen des Ortsbeirates zu behandeln. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Weiterhin schlägt Herr Sträter vor, die TOP 5.2 und TOP 6.19 als verwandte Punkte miteinander zu verbinden. Herr Menzel spricht sich dagegen aus und schlägt stattdessen die Vertagung des TOP 6.19 vor. Dem widerspricht Herr Mensch, als Antragsteller, und erklärt, dass der TOP auf der Tagesordnung bleiben müsse, da es sich dabei um einen Prüfauftrag handele. Darauhfin lässt Herr Sträter über die Vorverlegung des TOP 6.19 nach dem TOP 5.2 abstimmen:

Abstimmung:

Der Antrag auf Vorverlegung des TOP 6.19 nach dem TOP 5.2 wird

mit 5 Ja-Stimmen angenommen,

bei 2 Nein-Stimmen.

Im Weiteren schlägt Herr Sträter vor, den TOP 6.7 an das Ende der Tagesordnung zu stellen und nicht öffentlich darüber zu beraten, da es sich hierbei um Gründstücksangelegenheiten einer Privatfamilie handele.

Abstimmung:

Der Antrag auf Verlegung des TOP 6.7 an das Ende der Tagesordnung und die Beratung darüber im nicht öffentlichen Teil der Sitzung wird

mit 5 Ja-Stimmen angenommen,

bei einer Nein-Stimme

und einer Stimmenthaltung.

Frau Malik schlägt darüber hinaus vor, die TOP 6.14 und TOP 6.20 als verwandte Punkte miteinander zu verbinden.

Abstimmung:

Der Antrag auf Vorverlegung des TOP 6.20 nach dem TOP 6.14 wird

mit 6 Ja-Stimmen angenommen,

bei einer Stimmenthaltung.

Abstimmung:

Die so geänderte Tagesordnung der 41. öffentlichen Sitzung wird:

einstimmig bestätigt.