18.09.2018 - 6.9 Widerspruch zur Darstellung der Verantwortlichk...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.9
- Zusätze:
- Andreas Menzel, Norbert Mensch, Jörg Manteuffel
- Gremium:
- Ortsbeirat Groß Glienicke
- Datum:
- Di., 18.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:10
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag des Ortsbeirates
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Mensch bringt den Antrag ein. Frau Dr. Schmitt schlägt vor, Frau Malik in das Impressum einzutragen. Frau Malik ist damit einverstanden. Herr Sträter weist noch darauf hin, dass zum Abstimmungsverhalten im 1. Satz „mit Mehrheit“ zu streichen sei. Die Antragsteller erklären sich mit den Änderungsvorschlägen einverstanden. Herr Sträter liest den geänderten Antragstext vor und lässt darüber abstimmen:
Der Ortsbeirat beschließt:
Der Ortsbeirat stellt fest, dass die Ausführung auf der Homepage von Groß Glienicke www.gross-glienicke.de, dort im Impressum:
„Verantwortlich für den Inhalt (gem. § 55 Abs. 2 RStV): Der Ortsbeirat“
vom Ortsbeirat zurückgewiesen wird.
Für die Homepage ist Birgit Malik als natürliche Person verantwortlich, soweit nicht einzelne Beiträge von anderen Personen kommen. Dann sind es die Verfasser dieser Beiträge.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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