13.11.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung:

Herr Sträter stellt die Beschlussfähigkeit mit 7 anwesenden Mitgliedern zu Beginn der Sitzung fest. Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2018:

Die Niederschrift der oben genannten Sitzung wird mit 4 Ja-Stimmen bestätigt, bei 3 Stimmenthaltungen.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung:

Herr Sträter stellt fest, dass zwei Dringlichkeitsanträge vorliegen:

1. Drucksache 18/SVV/0832, Entschieden für Mehr ÖPNV und weniger Stau!-2, Einreicher Herr Menzel

Bestätigung der Dringlichkeit von Vorlagen gemäß § 12 Punkt 4 der Geschäftsordnung: Herr Menzel begründet die Dringlichkeit und nach einer Rede dagegen, wird darüber abgestimmt:

Die Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung wird

mit 4 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 3 Ja-Stimmen.

2. Drucksache 18/SVV/0833, Ergänzung Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Landeshauptstadt Potsdam vom 10.11.2017, Einreicher Herr Menzel

Bestätigung der Dringlichkeit von Vorlagen gemäß § 12 Punkt 4 der Geschäftsordnung: Herr Menzel begründet die Dringlichkeit und nach einer Rede dafür, wird darüber abgestimmt:

Die Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung wird

einstimmig angenommen.

Der neu aufgenommene Antrag soll als Tagesordnungspunkt 6.1 behandelt werden.

Die so geänderte Tagesordnung der 42. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Groß Glienicke wird einstimmig bestätigt.