04.06.2003 - 4.22 Ersatz für wegfallende Förderprogramme
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.22
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 04.06.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Im Ausschuss für Finanzen,
Wirtschaft und Liegenschaften hat die Antragstellerin die Vorlage
zurückgestellt.
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat einem geänderten
Beschlusstext zugestimmt, der den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der
Ausschüsse“ schriftlich ausgereicht wurde.
Diese
Änderung wird durch die Antragstellerin Fraktion PDS übernommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschießt:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, wie eine Einbindung der Stadt
Potsdam in die Förderkulisse des Programms Stadtumbau Ost ermöglicht werden
kann.
Darüber ist die Stadtverordnetenversammlung bis
Oktober 2003 zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.