04.06.2003 - 6.11 Selbstbindungsbeschluss integrierter Städtebaul...

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.

 

Die Vorlage wird durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.

 

 

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete  Jäkel, Fraktion PDS, beantragt:

 

Der 2. Absatz ist zu streichen und wie folgt zu ersetzen:

 

Die Maßnahme 2.1 Erschließungsstraße parallel zur Straße „An der Alten Zauche“ wird nach eingehender Beteiligung  der Anwohner und der Wohnungsvermieter aus dem  Rahmenplan entfernt.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 03/SVV/0340 und der o. g. Änderungsantrag in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

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Beschlusstext:

 

Der aktualisierte integrierte städtebauliche Rahmenplan für das Wohngebiet Am Schlaatz ist als informelle Planung zur Präzisierung der Entwicklungsziele und als Grundlage für die Inanspruchnahme von Mitteln der Städtebauförderung und des Programms „Zukunft im Stadtteil“ – ZiS 2000 anzuwenden.

 

Die Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Zentrums umfassen u.a. die Option einer Erschließungsstraße zur verbesserten Erreichbarkeit des Zentrums. Für den Fall der Realisierung der Erschließungsstraße ist ein gesonderter Beschluss vorgesehen.

 

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Abstimmungsergebnis: