04.06.2003 - 6.11 Selbstbindungsbeschluss integrierter Städtebaul...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.11
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Datum:
- Mi., 04.06.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der
Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung,
Bauen und Wohnen.
Die
Vorlage wird durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Jäkel, Fraktion
PDS, beantragt:
Der 2.
Absatz ist zu streichen und wie folgt zu ersetzen:
Die Maßnahme 2.1 Erschließungsstraße parallel zur Straße „An der Alten Zauche“ wird nach eingehender Beteiligung der Anwohner und der Wohnungsvermieter aus dem Rahmenplan entfernt.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 03/SVV/0340 und der o. g. Änderungsantrag in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Der aktualisierte integrierte städtebauliche Rahmenplan für
das Wohngebiet Am Schlaatz ist als informelle Planung zur Präzisierung der
Entwicklungsziele und als Grundlage für die Inanspruchnahme von Mitteln der
Städtebauförderung und des Programms „Zukunft im Stadtteil“ – ZiS 2000
anzuwenden.
Die Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Zentrums umfassen u.a. die Option einer Erschließungsstraße zur verbesserten Erreichbarkeit des Zentrums. Für den Fall der Realisierung der Erschließungsstraße ist ein gesonderter Beschluss vorgesehen.