15.11.2018 - 5.2 Straßennamen im OT Golm
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Gremium:
- Ortsbeirat Golm
- Datum:
- Do., 15.11.2018
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
18/SVV/0742 Straßennamen im OT Golm
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- abgelehnt
Frau Dr. Ludwig eröffnet den Tagesordnungspunkt und bringt den Antrag der Fraktion ein.
Frau Frenzel meldet sich zu Wort und könne nicht nachvollziehen, warum der Ortsbeirat bei solchen Anträgen nicht mit einbezogen werde. Sie verweist auf die Niederschrift des Ortsbeirates vom 15.03.2018 – Tagesordnungspunkt 4 - Umbenennung: Karl-Liebknecht-Straße. Dort hatte der Ortsbeirat einen Änderungsantrag bezüglich Straßennamen eingebracht.
Anschließend wird der Antrag zur Abstimmung gestellt:
Der Ortsbeirat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die DS 18/SVV/0742, abzulehnen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig abgelehnt.