22.06.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kolesnyk stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 11 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

Herr Kolesnyk bittet um Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 31.05.2018.

Der Niederschrift der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 31.05.2018 wird mehrheitlich zugestimmt.

Anschließend bitte Herr Kolesnyk um Verständigung über die Tagesordnung. Herr Kolesnyk verweist auf die beiden Anträge 18/SVV/0417 „Rückzahlung rechtwidriger Kita-Elternbeiträge“ und 18/SVV/0419 „Entscheidungsgrundlage Kitabeitragsrückzahlungen“, die in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.06.2018 eingebracht und ggf. am 28.06.2018 im Jugendhilfeausschuss beraten werden.

Der Tagesordnung wird mehrheitlich zugestimmt.