17.06.2003 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel, und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert, dass sich die Vertreter der Fraktion CDU für die heutige Sitzung entschuldigt und darum gebeten haben, die  TOP’e 4.1 (DS 03/SVV/0329), 4.2 (DS 03/SVV/0330) und 4.3 (DS 03/SVV/0332) auf die nächste Sitzung zu vertagen.

 

Durch den Ausschussvorsitzenden wird der Vorschlag unterbreitet, die Überweisungen aus der Fortführung der STVV vom 4.6. bereits in der nächsten Sitzung zu behandeln, damit sie nicht über die Sommerpause liegen bleiben. Er geht davon aus, dass es sich hier um die Vorlage der Verwaltung „Gestaltungskonzept Öffentlicher Stadtraum“ sowie um 1-2 Anträge der Fraktionen handelt.

 

Gegen diese Vorschläge erfolgen keine Einsprüche. Die geänderte TO für den 24.6.03 wird als Tischvorlage in Form einer Nachtragstagesordnung ausgereicht werden.

 

Weiterhin informiert der Ausschussvorsitzende, dass der Verein Berliner Vorstadt zum TOP 4.4 Hasengrabenbrücke Rederecht beantragt hat, allerdings ist noch kein Vertreter anwesend.

Beschlusstext:

Abstimmungsergebnis: