18.06.2003 - 9 Vorkaufssatzung Innerstädtische Entlastungsstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 18.06.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr
Schöder hinterfragt die eventuelle Bindung der Stadt durch die Beschlussfassung
der o. g. DS.
Herr
Goetzmann erklärt, dass durch die Beschlussfassung formal keine weitere Bindung
erfolgt.
In der
weiteren Diskussion werden Fragen hinsichtlich der Rückfallklausel, der
Möglichkeit des Grundstückskaufs und der dinglichen Sicherung von
Ausschussmitgliedern gestellt und durch Herrn Goetzmann beantwortet.
Herr Dr.
Stahlberg informiert zum Votum des Ausschusses für St/B/W.
Abstimmungsergebnis:
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften empfehlen die DS 03/SVV/0347 der Stadtverordnetenversammlung mit 5/3/1 zur Beschlussfassung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17 kB
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270 kB
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