24.06.2003 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

In die heutige TO sind zusätzlich die Überweisungen aus der gestrigen STVV aufgenommen worden. Die überarbeitete TO liegt den Teilnehmern als Nachtragstagesordnung vor.

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt aufgrund der umfangreichen Tagesordnung vor, folgende Änderungen in der Reihenfolge vorzunehmen:

Beginn mit dem TOP 3.1, dann folgen die Berichterstattungen der Verwaltung unter 6., anschl. die überwiesenen Anträge aus den Fraktionen.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert, dass die Verwaltung zum B-Plan SAGO eine Mitteilungsvorlage für die STVV Juli vorbereitet habe und somit die heutige BE unter TOP 6.7 wegfallen könne.

 

Seitens der Teilnehmer erfolgt Einverständnis zu den genannten Änderungsvorschlägen.