09.01.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 17 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückstellen:

-          Der Tagesordnungspunkt 4.9, Fläche für soziokulturelle Nutzung sichern, Drucksache 18/SVV/0743, soll zurückgestellt werden, da die Voten der Ausschüsse für Bildung und Sport, für Kultur und Wissenschaft und des Finanzausschusses fehlen.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 86. Sitzung des Hauptausschusses vom 12.12.2018 wird mit Stimmenmehrheit, bei einer Stimmenthaltung bestätigt.