09.01.2019 - 6 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 09.01.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Bürgersprechstunde
Der Oberbürgermeister informiert mündlich zur ersten geplanten Bürgersprechstunde. Diese soll am 31.01.2019 von 17 Uhr bis 19 Uhr im Rathaus und danach immer quartalsweise bzw. vor den Stadtteilkonferenzen stattfinden. Die Einladung zur ersten Sprechstunde soll bis spätestens Anfang der 3. Kalenderwoche über die Presse, Internet, Newsletter, MaerkerPlus, und den Maerker veröffentlicht werden. Ansprechpartnerin im Büro des Oberbürgermeisters ist Frau Tennigkeit.
Seenotrettung
Der Oberbürgermeister informiert mündlich darüber, dass er dem Innenministerium, entsprechend des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 05.12.2018, die Aufnahmebereitschaft der Landeshauptstadt Potsdam für in Seenot geratene Geflüchtete erklärt habe.
Bürgerveranstaltung in Zentrum Ost
Herr Dr. Scharfenberg macht darauf aufmerksam, dass in Zentrum Ost zukünftig ein Parkhaus wegfallen werde. Dieses Thema müsse im Rahmen einer Bürgerveranstaltung behandelt werden. Er fragt, was diesbezüglich aktuell geplant sei. Herr Rubelt, Beigeordneter des Geschäftsbereichs Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt, antwortet, dass eine entsprechende Veranstaltung in Vorbereitung sei. Das angesprochene Thema könne dort behandelt werden.