13.02.2019 - 5.4 Konzept Stadtteilkonferenzen / Stadtteilwanderu...

Eingangs erhalten Frau Struck für den Beteiligungsrat und Frau Paul für das Stadtteilnetzwerk Potsdam West das Rederecht.

Frau Struck verweist auf die Zielstellung, dem Thema Bürgerbeteiligung in Zukunft eine noch größere Rolle beizumessen. In den vergangenen Jahren habe der Beteiligungsrat hierzu vielfältige positive, aber auch negative Erfahrungen gemacht. Sie fordert, die Rolle des Beteiligungsrates zukünftig noch ernster zu nehmen, die Prozesse transparenter zu gestalten sowie die Arbeit personell und finanzielle mehr zu unterstützen. Das Thema Verkehr bedarf einer transparenten und dauerhaften Kommunikation und Beteiligung; ebenso sei der Beteiligungsrat intensiv und aktiv in die Testphase der Stadtteilkonferenzen mit einzubeziehen.

Frau Paul bittet einen anderen Terminus für die Stadtteilkonferenzen zu wählen, da das Stadtteilnetzwerk Potsdam West bereits seit mehreren Jahren Stadtteilkonferenzen durchführe und sie meine, diese seien inhaltlich ganz anders besetzt.

Der Oberbürgermeister entgegnet bezüglich der Ausführungen von Frau Struck, dass es Gesprächsangebote geben werde, um zukünftig gemeinsam Themen zu entwickeln. Den Hinweis von Frau Paul nehme er auf, um das zu prüfen.

In der sich anschließenden Diskussion bedankt sich Herr Dr. Scharfenberg für die Vorlage und betont, dass mit dem vorgelegten Ansatz über die Antragstellung hinausgegangen und das Thema komplexer betrachtet werde. Das sei sehr ehrgeizig und beinhalte viel Vorbereitung; er hoffe auf ein entsprechendes Durchhaltevermögen.

Herr Wartenberg bittet die Mitteilungsvorlage in der nächsten Beratung des Oberbürgermeisters mit den Ortsvorstehern aufzurufen.

Frau Dr. Müller spricht sich dafür aus, die Auswahl der Orte und Themen nicht allein der Verwaltung zu überlassen sowie die Themen der Bürgersprechstunde zu dokumentieren und evtl. sogar zu veröffentlichen. Im Weiteren bittet sie, das Kinder- und Jugendbüro in die Vorbereitung der Stadtteilkonferenzen mit einzubeziehen.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.