27.02.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückstellen:

-          Der Tagesordnungspunkt 4.7, Gewerbebrache im Kirchsteigfeld entwickeln, Drucksache 19/SVV/0015, soll zurückgestellt werden, da das Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr fehlt.

-          Der Tagesordnungspunkt 4.8, Einrichtung eines Ernährungsrates prüfen, Drucksache 19/SVV/0034, soll zurückgestellt werden, da das Votum des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Inklusion fehlt.

-          Der Tagesordnungspunkt 6.1, Prüfung Erweiterung B-Plan Nr. 19 im OT Groß Glienicke, Drucksache 19/SVV/0101, soll zur späteren, gemeinsamen Behandlung mit der Drucksache 19/SVV/0150, Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 19 (Groß Glienicke), zurückgestellt werden.

Erweiterung:

-          Unter dem Tagesordnungspunkt 8, Sonstiges, soll auf Wunsch von Herrn Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, das Thema Einwohnerversammlung in Zentrum-Ost behandelt werden.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 89. Sitzung des Hauptausschusses vom 13.02.2019 wird mit Stimmenmehrheit, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.