27.02.2019 - 5 Verständigung zur Einwohnerfragestunde

Herr Piest, Leiter des Büros des Oberbürgermeisters, schlägt vor, die eingereichten Fragen zur Einwohnerfragestunde wie folgt zu beantworten:

-          Die Frage 1 zum Thema „Havelwelle – Durchgangsrecht, Marina“ soll durch Herrn Rubelt, Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, beantwortet werden.

-          Die Frage 2 zum Thema „Nichtausübungen von Vorkaufsrechten am Groß Glienicker See“ soll durch den Oberbürgermeister beantwortet werden.

-          Die Frage 3 zum Thema „Elternbeiträge für die Nutzung von Kitaplätzen im Land Berlin“ soll durch Frau Aubel, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport, beantwortet werden.

-          Die Frage 4 zum Thema „Müllgebühren“ soll durch den Oberbürgermeister beantwortet werden.

-          Die Frage 5 zum Thema „ÖPNV“ soll durch Herrn Rubelt, Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, beantwortet werden.

-          Die Frage 6 zum Thema „Erhöhung der Barrierefreiheit in öffentlichen Verkehrsmitteln“ soll durch Herrn Rubelt, Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, beantwortet werden.

-          Die Frage 7 zum Thema „Sicherheit auf markierten Fahrradstreifen“ soll durch den Oberbürgermeister beantwortet werden.

-          Die Frage 8 zum Thema „Verbot von Außenwerbung für Tabakerzeugnisse“ soll durch den Oberbürgermeister beantwortet werden.

-          Die Frage 9 zum Thema „ÖPNV in Potsdam“ soll durch Herrn Rubelt, Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, beantwortet werden.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.