27.02.2019 - 4.6 Fläche für soziokulturelle Nutzung sichern
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 27.02.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- vertagt
Auf eine Einbringung des Antrages wird verzichtet. Frau Aubel, Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, sagt, dass die Ausschüsse intensiv über das Thema des Antrags beraten hätten, aber noch keine finale Lösung gefunden worden sei. Der Oberbürgermeister gibt anschließend die Voten der Ausschüsse wieder.
Frau Armbruster fragt, was die Aussage von Frau Aubel jetzt für den Antrag bedeute. Frau Aubel antwortet, dass es morgen einen Termin mit den Stadtwerken und dem Träger des freiLandes zur Thematik gebe. Der Antrag könne so beschlossen oder bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt werden. Frau Armbruster erklärt sich mit der Zurückstellung einverstanden.
Der Oberbürgermeister bittet darum, dem Antrag eine Karte beizufügen, auf der die genannte Parkplatzfläche verzeichnet ist. Im Anschluss wird der Antrag bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt. Gegen die Zurückstellung des Antrages erhebt sich kein Widerspruch.