27.02.2019 - 3 Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land Brand...

Herr Schulz, Bereichsleiter Presse und Kommunikation, bringt die Vorlage ein. Im Rahmen einer Präsentation gibt er einen Rückblick auf den Tag der Deutschen Einheit im Jahr 2005, stellt das geplante Programm für 2020 vor und geht auf geplante Veranstaltungen, Chancen und Herausforderungen sowie Zuständigkeiten ein. Er bittet um Zustimmung zur Vorlage.

Frau Armbruster fragt, wo die 400.000 Euro herkommen sollen, welche die Landeshauptstadt Potsdam zur Verfügung stellen soll. Der Oberbürgermeister antwortet, dass diese bereits im Haushalt berücksichtig sind bzw. dort berücksichtigt werden. Frau Armbruster möchte weiter wissen, ob das Stadtwerkefest im Jahr 2020 dann trotzdem stattfinde. Der Oberbürgermeister antwortet, dass es sich dabei um zwei getrennte Veranstaltungen handeln würde, die unabhängig voneinander geplant, organisiert und auch durchgeführt werden können.

Herr Dr. Scharfenberg fragt, wer sich zu diesem Anlass in das Goldene Buch der Stadt eintragen soll und ob durch diese Veranstaltung das Herbstfest des Schaustellerverbandes nicht stattfinden könne. Der Oberbürgermeister antwortet, dass er sich auf die Veranstaltung freue. Es sei eine gute Gelegenheit für Potsdam, die Entwicklung der letzten 15 Jahre zu präsentieren. Er wünsche sich von der Presse, über mit der Veranstaltung verbundene Verkehrseinschränkung sachlich und objektiv zu berichten. Ins Goldene Buch sollen sich die Vertreter der Verfassungsorgane eintragen. Mit dem Schaustellerverband sei man im Gespräch, um eine Lösung für deren traditionelle Veranstaltung zu finden. Der Lustgarten stehe nicht zur Verfügung, es gebe jedoch Alternativen.

Im Anschluss wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss beschließt:

Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, für die Landeshauptstadt Potsdam die beigefügte Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Brandenburg zur Durchführung der zentralen Feierlichkeiten der Bundesrepublik Deutschland zum Tag der Deutschen Einheit im Oktober 2020 zu schließen.