13.03.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 17 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückstellungen:

-          Der Tagesordnungspunkt 4.1, Grundstückserwerb Krampnitz, Vorlage: 18/SVV/0521, soll zurückgestellt werden, da in der letzten Sitzung des Hauptausschusses verabredet wurde, Vertreter der Pro Potsdam einzuladen und die Infrastrukturkosten darzustellen. Herr Westphal ist zur heutigen Sitzung verhindert, so dass der Antrag in der Sitzung am 27.03.2019 erneut in die Tagesordnung aufgenommen wird.

Herr Kirsch bittet die Fraktion DIE aNDERE in diesem Zusammenhang die gewählte Herangehensweise darzustellen, um die von Herrn Dr. Bauer aufgestellte These (die Zahlen der Pro Potsdam seien nicht korrekt) beurteilen zu können.

Dies, so der Oberbürgermeister, sollten beide Seiten im Vorfeld der nächsten Sitzung schriftlich darlegen.

-          Der Tagesordnungspunkt 4.3, Gewerbebrache im Kirchsteigfeld entwickeln, Vorlage 19/SVV/0015 soll zurückgestellt werden, da das Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr fehlt.

Erweiterungen:

-          Unter Tagesordnungspunkt 7., Sonstiges, werde er über die anstehende Kommunalwahl, hier: Wahl der Ortsbeiräte informieren.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift der 90. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 27.02.2019 wird mit 15 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.