13.03.2019 - 4.2 Fläche für soziokulturelle Nutzung sichern

Frau Aubel, Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, verweist auf die zustimmenden Empfehlungen der Ausschüsse für Bildung und Sport sowie für Kultur und Wissenschaft.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Frau Armbruster beantragt das Rederecht für das Kulturzentrum freiland.

Abstimmung:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Herr Trantrettar verweist in seinem Redebeitrag auf die erzielte gütliche Einigung mit den Stadtwerken Potsdam, die die geplante Nutzung auch zulasse.

Anschließend wird der Antrag zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als Gesellschafter der Stadtwerke Potsdam dafür Sorge zu tragen, dass die an das Freiland angrenzende Parkplatzfläche für eine soziokulturelle Nutzung rechtssicher vorgehalten wird.