27.03.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 18 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückstellungen:

-          Der Tagesordnungspunkt 4.8, Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 19 (Groß Glienicke), Vorlage 19/SVV/0150, soll zurückgestellt werden, da das Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr fehlt.

-          Der Tagesordnungspunkt 5.3, Prüfung Erweiterung  B-Plan Nr. 19 im OT Groß  Glienicke, Vorlage 19/SVV/0101,  soll ebenfalls zurückgestellt werden, da diese Vorlage gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 4.8 behandelt werden soll.
 

-          Der Tagesordnungspunkt 4.9, Gerechtes Parken in Drewitz-Senkung der Kosten für die  Anwohnerparkkarte, Vorlage 19/SVV/0163, soll  zurückgestellt  werden, da das Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr fehlt.
 

-          Der Tagesordnungspunkt 5.1, Prüfergebnis Kiezbad für den Norden, gemäß Beschluss: 18/SVV/0534 soll bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 10.04.2019 zurückgestellt werden.

Erweiterungen:

-          Unter Tagesordnungspunkt 7., Sonstiges, informiert Herr Richter über den Sportplatz am Lerchensteig und Herr Jetschmanegg zur Vertragsverlängerung des mitMachen e.V.

Änderung in der Reihenfolge:

-          Der Tagesordnungspunkt 4.11, Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH soll in der Tagesordnung vorgezogen werden, da Herr Grebner, Vorsitzender der  Geschäftsführung der Klinikum Ernnst von Bergmann gGmbH, einen Folgetermin wahrnehmen muss.

Rederechte:

-          Zu Tagesordnungspunkt 4.7, Einrichtung eines Ernährungsrates prüfen, Vorlage 19/SVV/0034, hat die Fraktion CDU/ANW Rederecht für Herrn Adams beantragt. Herr Finken erklärt namens der Fraktion den Verzicht auf das Rederecht.
 

-          Zu Tagesordnungspunkt 5.4, Vorstellung „Haus des Sports“ wird für Herrn Gerlach, Vorstandsvorsitzender des Landessportbundes, das Rederecht beantragt.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift der 91. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 13.03.2019 wird mit 15 Ja-Stimmen, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.