27.03.2019 - 7 Sonstiges

mitMachen e.V.

Herr Jetschmanegg, komm. Dezernent des Geschäftsbereiches Zentrale Verwaltung, verweist auf den im Rahmen der Bürgerbeteiligung bestehenden Vertrag mit dem mitMachen e.V., Dieser enthalte die Option auf Verlängerung. Da der Vertrag in Kürze auslaufe und die Zusammenarbeit mit dem Verein sehr zufriedenstellend sei, ist geplant, den Vertrag zu verlängern.

Lerchensteig

Herr Richter, Werkleiter Kommunaler Immobilienservice (KIS) gibt anhand einer Präsentation den Sachstand zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes inklusive Sportfunktionsgebäude im Potsdamer Norden zur Kenntnis und führt aus, dass sich jetzt im Rahmen der Entwicklung ein finanzieller Mehrbedarf in Höhe von 1,59 Mio € ergibt.

Diesbezüglich werde eine Entscheidung benötigt, ob das Projekt aufgrund des finanziellen Mehrbedarfes abgebrochen oder weitergeführt werden soll.

Antrittsbesuch des neuen Generaldirektors der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg

Der Oberbürgermeister informiert über den Antrittsbesuch des neuen Generaldirektors der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg, Herrn Prof. Dr. Vogtherr am 25.03.2019. Er habe angeboten, sich den Mitgliedern des Hauptausschusses vorzustellen, soweit dies gewünscht sei. Gleichzeitig sei vereinbart worden, dass der Oberbürgermeister regelmäßig, einmal im Jahr, Gast in den Gremien der Schlösserstiftung sein wird.

Treffen der Landräte und der Oberbürgermeister

Des Weiteren berichtet er, über ein Treffen der Landräte und der Oberbürgermeister im Ministerium des Innern und für Kommunales Brandenburg am 27.03.2019 zum Thema Ehrenamtssatzung.

Diese Satzung sei in Bearbeitung; ein Termin für die Beschlussfassung im Landtag kann derzeit nicht benannt werden.

Bürgerversammlung im Zentrum Ost

Herr Rubelt, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt informiert über eine am 02.04.2019 geplante Bürgerversammlung zu baulichen Veränderungen im öffentlichen Verkehr im Zentrum Ost.