24.04.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Änderungen in der Reihenfolge:

-          Der Tagesordnungspunkt 3.10, Rückzahlung von Kita-Elternbeiträgen für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.07.2018, Drucksache 19/SVV/0346, soll vorgezogen und zu Beginn der Sitzung behandelt werden.

Erweiterung:

-          Unter 5., Sonstiges, soll das Thema Papierlose SVV ergänzt werden.

Antrag auf Rederecht:

-          Frau Frauke Röth beantragt Rederecht zum Tagesordnungspunkt 3.7, Räume für Kulturschaffende und Kreative - Ergebnis der Machbarkeitsstudie zum KreativQuartier³, Drucksache 19/SVV/0342. Das Rederecht von Frau Röth wird mit Stimmenmehrheit bestätigt.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird mit Stimmenmehrheit bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 93. Sitzung des Hauptausschusses vom 10.04.2019 wird mit Stimmenmehrheit, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.