29.05.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Finken stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Erweiterungen:

Unter 6., Sonstiges, sollen die Themen

-          Aktueller Stand Verkauf des Hauses Wichgrafstraße 11,

-          Räumlichkeiten Beirat für Menschen mit Behinderung sowie

-          Informationen zur Rückerstattung von Kita-Beiträgen

ergänzt werden.

Antrag auf Rederecht:

Herr Kriete von der Anwohner*innen-Initiative „Teltower Vorstadt“ beantragt Rederecht zum Tagesordnungspunkt 4.3, Einwohnerversammlung zur "Neue Halle/östliches RAW Gelände".

Abstimmungsergebnis:

Das Rederecht für Herrn Kriete wird

mit Stimmenmehrheit bestätigt,

bei einer Stimmenthaltung.

Gegen die genannten Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 95. Sitzung des Hauptausschusses vom 15.05.2019 liegt den Mitgliedern als Tischvorlage vor und soll in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 12.06.2019 bestätigt werden.